Kommentare für Rechtsanwalt Flauaus Bensheim Fachanwalt für Strafrecht und Verkehrsrecht

Kommentar zu Der Partyschreck im Schwurgerichtssaal von Happy

Happy — Thu, 17 May 2012 11:36:09 +0000

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Kommentar zu “Narrenfreiheit” für süddeutsche Strafjustiz von schneidermeister

schneidermeister — Tue, 08 May 2012 10:35:13 +0000

Leider gehen Ihnen bei Ihren Beispielen ein paar Sachen durcheinander :
So fragt man sich, weshalb die angeblich so Verfolgungswütigen im Fall Kachelmann einen Freispruch rechtskräftig werden ließen, das “Oli-Kahn-II”-OLG Karlsruhe den Haftbefehl Kachelmann aufhob und weshalb der 1. Senat im Fall EnBw den Freispruch absegnete?
Die Prozessodyssee Wörz lag an den Wiederaufnahmeverfahren,immerhin hat u.a. die badische Ziviljustiz dafür gesorgt, dass eine Wiederaufnahme überhaupt möglich wurde. Die tiefverbundene Freundschaft zwischen OLG Karlsruhe und LG Mannheim erscheint außerhalb der von Ihnen genannten Jugendkammersachen auch etwas zweifelhaft, denn das OLG hat das LG Mannheim zum Einstieg in das Wiederaufnahmeverfahren angewiesen.

Abgesehen davon, dass die Strafkammern BW und Bay bis vor ein paar Jahren in Steuerstrafsachen wie alle anderen auch vor dem 5. Senat landeten, bei mit abgeurteilten Verkehrsdelikten immer noch vor dem 4. Senat und gelegentlich – wenn es um 129 ff. geht, beim 3. Senat.

Und ob die Qualität darunter leidet? Na ja. Zuletzt fand man eine “laienhaft anmutende Beweiswürdigung” laut 2. BGH-Senat beim LG Köln. Dass beim 1. Senat alles durchgehen würde, kann man z.B. den letzten Entscheidungen z.B. zur Hinweispflicht bei Auswechseln der Verdeckungstat, Tötungsvorsatz bei Tritt mit Fuß u.a. so mE nicht unterschreiben.
Ich habe bei einer Veranstaltung mit RiBGH Fischer gehört, dass “sein” 2. Senat von manchen Landgerichten oder Strafkammern gar keine Revisionen bekomme und er vermute, dass dort besonders fleißig gedealt werde. Ob das immer auch für die Angeklagten und die Rechtsstaatlichkeit besser ist als ein tendenziell verwerfungsfreundlicher Senat, weiß ich nicht.

Kommentar zu “Narrenfreiheit” für süddeutsche Strafjustiz von Christoph Nebgen

Christoph Nebgen — Tue, 08 May 2012 09:55:17 +0000

Wie Oliver Kahn, hält auch der Strafsenat leider nicht nur alles, was zu halten ist, sondern auch einige Unhaltbare.

Kommentar zu Du nix brauche Dolmetscher, du gehe Knast! von Andreas Moser

Andreas Moser — Mon, 07 May 2012 10:29:48 +0000

Und dabei gäbe es doch sicher genügend Rechtsanwälte, die Englisch sprechen. Schade.

Kommentar zu Verkehrsanwalt von Impuras

Impuras — Mon, 30 Apr 2012 14:04:18 +0000

Zunächst war ich so frei und habe ein Video eingestellt. Werbefreie sind wohl nicht zu finden. Aber zu meiner Frage: Mit dem neuen EugH Urteil vom 26.04.2012 zum EU Führerschein aus dem Ausland wurde eine neue Grundlage Zur Anerkennung einer im Ausland erworbenen Fahrerlaubnis produziert. Kann es sein das nationale Grerichte das anders sehen?

Kommentar zu Du nix brauche Dolmetscher, du gehe Knast! von cepag

cepag — Wed, 18 Apr 2012 13:22:10 +0000

Ich habe einmal vor mehr als 5 Jahren als Verteidiger ähnlich gehandelt. Ein taub gewordener Angeklagter, der die Gebärdensprache nicht verstand, aber lesen konnte. So hätte jedes gesprochene Wort in der HV ihm aufgeschrieben werden müssen, ein Riesenaufwand. Mit dem Gericht und StA hatte ich mich damals im Vorfeld geeinigt, dass wir es – hart am Rande der StPO – verhandeln, er dafür aber nur eine Verwarnung mit Strafvorbehalt für eine an sich saftige Straftat bekommt. So wurde es dann auch durchgezogen. Das war ein guter Deal.

Kommentar zu Justizentlastung total von Aktuelle Pressemitteilung des Deutschen Anwaltvereins - JuraForum.de

Aktuelle Pressemitteilung des Deutschen Anwaltvereins - JuraForum.de — Sun, 01 Apr 2012 19:39:07 +0000

[...] Es gibt eine hessische Bundesratsinitiative zur Justizentlastung. Lest am besten selbst: http://www.raflauaus.de/2012/04/justizentlastung-total/ Da kann man nur wünschen, in Hessen nicht mehr zum Gericht zu [...]

Kommentar zu Justizentlastung total von Gerfried Braune

Gerfried Braune — Sun, 01 Apr 2012 11:22:04 +0000

Puh!! Nur gut, dass heute der 1. April ist!

Kommentar zu Gerichtsstand ist Istanbul von Andreas Moser

Andreas Moser — Sun, 26 Feb 2012 19:12:11 +0000

Wenn das mal bei einem auf Deutsch gehaltenen Text und einem Branchenbuch “der Region” für “Bensheim und Umgebung” keine überraschende Klausel ist.

Kommentar zu Grenzwerte bei Drogenfahrt nach wie vor kein Thema von Andreas Moser

Andreas Moser — Wed, 22 Feb 2012 16:11:34 +0000

Dann werde ich weiterhin so viel rauchen wie ich will: http://andreasmoser.wordpress.com/2011/10/29/smoking-cigars/