adderall onlinemap1Map2 Ich hatte am 20.05.2010 über vier Fälle von Straßenverkehrsvergehen berichtet, deren ein junger Mann bezichtigt worden war, die allesamt nicht zu Verurteilungen geführt hatten. In einer Sache war er -allerdings nicht rechtskräftig- vom Amtsgericht Groß-Gerau freigesprochen worden. Heute kam nun die Mitteilung, daß die Staatsanwaltschaft Darmstadt die Rechtsbeschwerde zurückgenommen hat. Das Urteil des […]
Ich hatte bereits am 21.08., 22.09.09 und am 13.04.10 über die Frage der Zulässigkeit von Videobrückenabstandsmessverfahren (Vibram) berichtet. Das Amtsgericht Groß-Gerau hat heute einen Betroffenen freigesprochen, bei dem mit dem System VKS gemessen und eine Abstandsunterschreitung festgestellt worden war, die zu einem Bußgeld von 240 € und einem einmonatigen Fahrverbot geführt hätte. Das Gericht konnte […]
Eigentlich ist es ganz einfach. Laut § 4 StVO muß man hinter dem Vorausfahrenden anhalten können, wenn er plötzlich bremst, was der aber nicht ohne zwingenden Grund darf. Die Bußgeldkatalog-Verordnung hat daraus in den Nummern 12.5 bis 12.7.5 ein Monster gemacht. Ein Bußgeld von mindestens 75 € und ein bis zwei Punkte im FAER und […]
Ich hatte am 21.08.09 bereits über die Entscheidung des BVerfG vom 11.08.09 (2 BvR 941/08) berichtet. Die Entscheidung wird nun intensiv besprochen und interpretiert (z.B. NJW-Spezial 2009, 603). Das Amtsgericht Groß-Gerau vertritt hier in einem richterlichen Hinweis vom 18.09.09 eine sehr weitgehende Auffassung und regt in einem dort anhängigen Bußgeldverfahren wegen einem Abstandsvergehen die Einstellung […]
Aktuelle NJW; Hessischer Justizminister Jörg-Uwe Hahn zur Sicherheit an hessischen Gerichten: „Wir haben die öffentlichen Räume abgetrennt von den Büroräumen, die nur mit persönlicher Berechtigung oder persönlicher Einladung betreten werden können. Darüber hinaus finden jetzt an den Eingängen aller 73 hessischen Gerichte Kontrollen statt.“ Dass der Justizminister dergleichen in der NJW behauptet, kann nur verwundern. […]
Thielmann fordert in NJW 2011, 1927 mehr Transparenz bei der Beiordnungspraxis im Strafverfahren. Recht hat er! Wie läuft’s z.B. beim Amtsgericht Bensheim? Entsprechend der alten Fassung des § 142 StPO wird der Angeschuldigte aufgefordert, einen ihm beizuordnenden Verteidiger zu benennen, der aus dem hiesigen Gerichtsbezirk stammen soll. Meldet sich der Angeschuldigte nicht, bestellt die/der Vorsitzende […]
Standort Bensheim an der Bergstraße liegt an der Autobahn 5 zwischen Darmstadt (20 km) und Heidelberg (30 km). Von der Autobahnausfahrt Bensheim fährt man auf der Wormser Straße (B47) Richtung Stadtmitte, biegt dann nach links auf die B3 Richtung Darmstadt auf, hält sich am sogn. Ritterplatz links, folgt weiter der B3 Ri DA und biegt […]